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KPV Jahreshauptversammlung mit Hans-Joachim Grote 

Hans-Joachim Grote ist Gastredner auf der diesjährigen KPV Jahreshauptversammlung

Kreis Segeberg – Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) plant in den Zeiten der Corona-Krise ihre Aktivitäten für die Zeit danach.

Höhepunkt der Veranstaltungen ist die Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen und  Schleswig-Holsteins Innenminister a.D. Hans-Joachim Grote als besonderen Gast. Hans-Joachim Grote  war ein sehr erfolgreicher und anerkannter langjähriger  Oberbürgermeister der Stadt Norderstedt und kommunalpolitischer Motor im Kreis Segeberg und Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, bevor er 2017 von  Daniel Günther  zum Innenminister der Jamaika-Regierung berufen wurde. In den vergangen knapp drei Jahren hat der Verwaltungsexperte ganz wesentlich die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs und die Neuaufstellung und Verbesserung der Polizeiausstattung auf den Weg gebracht. „Die Teilnahme von Hans-Joachim Grote als ausgewiesenen Fachmann und Visionär für kommunalpolitische Fragen ist ein echter Gewinn für unsere Veranstaltung,“ freut sich der KPV Kreisvorsitzende Uwe Voss über die Zusage. Der Termin wird festgelegt sobald nach der Corona-Krise eine zuverlässige Planung möglich ist.

Die „Lehren aus Corona“ – Was hat funktioniert, was nicht, wie gestalten wir mit den Erfahrungen die Zukunft und bereiten uns auf zukünftige Krisen vor? –  ist das Thema der Diskussion mit Kreis- und Kommunalpolitikern.

Der KPV Kreisverband wird seine erfolgreiche Seminarreihe fortsetzen. Ein Einsteigerseminar mit dem Kreismitgliederbeauftragtem Sönke Ehlers und der Umgang mit Populisten in der kommunalpolitischen Praxis sind 2 Seminarthemen.

Am Sonnabend, 12. Dezember lädt die KPV zur Bustagestour „1x Glühwein-Currywurst und zurück“ nach Berlin ein. Prominenter Fremdenführer durch das vorweihnachtliche Berlin ist der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann. Die Teilnahmegebühr beträgt 30 Euro incl. Berliner Currywurst mit Beilagen.

Die KPV bittet um Anmeldungen für die Bustour an die CDU Kreisgeschäftsstelle, Telef. 04551/9082278 oder per Mail an info@cdu-segeberg.de.

Im Kreis Segeberg hat die KPV ca. 500 Mitglieder und hat gemäß ihrer Satzung die Aufgabe, die Grundsätze und Ziele der CDU in der Kommunalpolitik zu vertreten und zu verwirklichen. Die KPV vertritt alle der CDU angehörenden Mitglieder der Vertretungskörperschaften von Städten, Gemeinden, Ämtern, Kreisen, Einrichtungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit und von sonstigen kommunalen Vereinigungen.

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Hans-Joachim Grotes Verdienste werden bleiben

Hans-Joachim Grote mit den Mitgliedern des Geschäftsführenden Ortsvorstandes Norderstedt Susanne Rummel, Arne Mann, Uwe Matthes und Thorsten Borchers.

Die Nachricht vom Rücktritt des schleswig-holsteinischen Innenministers und langjährigen Norderstedter Oberbürgermeisters Hans-Joachim Grote kam in der letzten Woche auch für den Vorstand des CDU-Ortsverbandes in Norderstedt völlig überraschend.

„Die Norderstedter Christdemokraten stehen zu Hans-Joachim Grote. Wir sind stolz, ihn in unseren  Reihen zu haben und wissen seinen unermüdlichen Einsatz und seine Erfolge für Norderstedt und das Land Schleswig-Holstein zu schätzen“, so Norderstedts CDU-Vorsitzender  Thorsten Borchers.

Hans-Joachim Grote ist ein herausragender Kommunal-und Landespolitiker, der sich in den Jahrzehnten von 1998-2017 große Verdienste als Bürgermeister und als Oberbürgermeister für die Menschen und das Gemeinwohl in Norderstedt erworben hat.

Als Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration war er seit 2017 ein wichtiger Impulsgeber und Stützpfeiler für die Arbeit der schleswig-holsteinischen Landesregierung.

Es zeichnet ihn aus, auch komplexe Sachverhalte allgemeinverständlich erklären und Menschen für seine Überzeugungen und Zukunftsvisionen in hohem Maße gewinnen zu können.

Ihm ist es wichtig, nicht nur zu verwalten, sondern vor allem auch zu gestalten. Das ist ihm in hervorragender Weise gelungen. Unter seiner Ägide hat sich Norderstedt zu einer prosperierenden Stadt entwickelt.

Nicht nur wichtige Gewerbeansiedlungen und herausragende Projekte wie die TriBühne und das Kulturwerk, die Landesgartenschau und der Stadtpark werden mit seinem Namen verbunden bleiben.

Er ist eine führungsstarke und verantwortungsvolle Persönlichkeit und vertritt seine Überzeugungen stets glaubhaft nach außen. Daher sind Veranstaltungen mit ihm als Redner immer ein großer Erfolg“, hält  Borchers fest.

Der CDU-Ortsverband dankt Hans-Joachim Grote für seine geleistete Arbeit und wünscht ihm für seinen neuen Lebensabschnitt  alles erdenklich Gute“, ergänzt Thorsten Borchers.

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Anpassungen der Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus


KIEL. Die Koalitionspartner von CDU, Grünen und FDP haben sich auf weitere Anpassungen der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona- Virus verständigt. Die einzelnen Schritte sollen nach einer Kabinettsbefassung am Sonnabend zum 4.Mai in Kraft treten, teilten die Ministerpräsidentin Daniel Günther und seine beiden Stellvertreter, Monika Heinold (Grüne) und Heiner Garg (FDP) heute (29. April) in Kiel mit.
Ministerpräsident Daniel Günther bedankte sich erneut bei den Schleswig- Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, die bisher in vorbildlicher Weise die notwenigen Regeln im Kampf gegen das Corona-Virus eingehalten hätten. „Damit hat die Bevölkerung entscheidend dazu beigetragen, dass wir jetzt eine Reihe von Erleichterungen auf den Weg bringen können, sagte Günther. „Diesen Weg müssen wir gemeinsam und behutsam weitergehen.“

„Nichts ist alternativlos. Jede Entscheidung ist eine Abwägung zwischen notwendigen Öffnungsschritten und gesundheitlicher Vorsorge,“ sagte Finanzministerin Monika Heinold. Die Jamaika-Koalition nehme diese Verantwortung sehr ernst und gehe verantwortungsbewusst Stück für Stück Schritte in Richtung Normalität. Es sei gut, dass für den kontaktarmen Sport im Freien eine Lösung gefunden sei, die unabhängig von Schleswig-Holsteins Landesgrenzen greife. Zudem gebe es eine Perspektive für eine reglementierte Öffnung von Spielplätzen.

Gesundheits- und Familienminister Heiner Garg betont: „Mir waren zwei Punkte besonders wichtig: Ab dem 4. Mai können Pflegeeinrichtungen von einer weiteren Ausnahmemöglichkeit Gebrauch machen und unter strengen Hygieneanforderungen, den Besuch einer Person für maximal 2 Stunden ermöglichen. Neben dem Erfordernis, gerade altem Menschen in Pflegeheimen zu schützen, müssen dies auch vor Vereinsamung bewahrt werden. Für die Familien war mir ebenso wichtig, dass wir uns darauf verständigt haben, in einem nächsten Schritt ab dem 11.5. die Öffnung von Spielplätzen zu ermöglichen, natürlich unter Beachtung von Hygienevorschriften. Ich weiß, dass viele Eltern händeringend darauf warten.“, ergänzte Garg.

Unter der Voraussetzung, dass jeweils Vorkehrungen dafür getroffen werden, dass der Abstand von Besucherinnen und Besuchern eingehalten, Infektionsketten nachvollzogen werden und ein Hygienekonzept nachgewiesen können,
– sind Gottesdienste mit begrenzter Teilnehmerzahl wieder möglich.
– dürfen Museen und Ausstellungen wieder öffnen. Die Besucherzahl ist auf eine Person pro 15 Quadratmeter begehbarer Ausstellungfläche begrenzt.
– dürfen die Außenanlagen Botanischer Gärten und Pflanzenparks wieder öffnen.
Auf den Inseln gemeldete Zweitwohnungsbesitzer dürfen gemeinsam mit Personen aus ihrem Hausstand ihre Zweitwohnung wieder beziehen. Sie haben sicherzustellen, dass sie sich im Falle einer bestätigten SARS-Cov2-Infektion innerhalb von 24 Stunden zur Quarantäne an ihren Hauptwohnsitz begeben können.

Kontaktarme Sportarten im Freien sollen wieder ausgeübt werden können. Voraussetzung hierfür ist die Einhaltung von Hygieneregeln. Als kontaktarm gilt eine Sportart, wenn bei deren Ausübung in der Regel ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen nicht unterschritten wird. Sportgeräte für kontaktarme Sportarten wie Fahrräder oder Kanus dürfen wieder gewerblich verliehen werden.

Die Einreise nach Schleswig-Holstein zu Tourismuszwecken bleibt auch nach dem 4. Mai grundsätzlich verboten. Gleiches gilt für Freizeitzwecke, ausgenommen Einreisen zur Ausübung kontaktarmer Sportarten sowie zum Besuch von Museen, Ausstellungen, zoologischen Gärten und Tierparks sowie botanischen Gärten.

Neben Friseurbetrieben dürfen ab dem 4. Mai auch medizinische und kosmetische Fußpflege sowie Nagelstudios wieder öffnen; ein entsprechendes Hygienekonzept wird auch hier vorausgesetzt.

Zusätzlich zu den bisherigen Regeln für privaten Musikunterricht im häuslichen Bereich ist auch der Einzelunterricht in Musikschulen wieder erlaubt.

Die Voraussetzungen für die Öffnung von Outlet-Centern werden denen von Einkaufszentren gleichgestellt, so dass Kundenströme gelenkt und Hygienekonzepte beachtet werden.
Im Erlass wird es nach den Beschlüssen der Koalition folgende Regelungen geben: Die Schulen werden gemäß des Kabinettsbeschlusses vom 28.04. wieder teilweise
geöffnet.

An den Hochschulen werden Lernlabore wieder geöffnet und für den Lehrbetrieb
notwendige Praxisveranstaltungen wieder erlaubt.

Weiterhin wird es eine Besuchsregelung als Ausnahme vom Betretungsverbot für Alten- und Pflegeheime geben, die den Besuch im Rahmen eines Besuchskonzepts einer Person, eventuell mit Begleitperson, für zwei Stunden ermöglicht. Ebenfalls sollen die Besuchskontakte in Einrichtungen der Eingliederungs- und Gefährdetenhilfe erleichtert werden.
Elektive Eingriffe in den Krankenhäusern werden grundsätzlich wieder zugelassen, allerdings werden auch weiterhin 25 Prozent der intensivmedizinischen Betten mit invasiver Beatmungsmöglichkeit grundsätzlich für COVID-19 Patienten vorgehalten..

Zugleich verständigten sich die Koalitionspartner darauf, Spielplätze ab dem 11. Mai wieder zu öffnen. Voraussetzung dafür werden kommunale Zugangs- und Hygienekonzepte sein. Ebenso erstellt das Familienministerium einen Vorschlag zur stufenweisen Wiedereröffnung der Krippen und Kitas auf Basis des am 28.04.2020 beschlossenen Konzepts der Jugend- und Familienministerkonferenz.

Veranstaltungen mit über 1000 Teilnehmer bleiben bis einschließlich 31.08. verboten. Nach einer Verständigung zwischen Bund und Ländern sind darüber hinaus gehende Festlegungen zu Veranstaltungen unterhalb dieser Grenze, auch in deutlich kleineren Formaten, entgegen den bisher beabsichtigten Planungen erst zu einem späteren Zeitpunkt denkbar. Eine Beratung im Länderkreis mit dem Bund zu diesem Thema ist nunmehr für den 6. Mai ins Auge gefasst, bisher war der 30. April vorgesehen. Unabhängig davon arbeitet die Landesregierung weiterhin an Eckpunkten für entsprechenden Konzepte

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Innenminister Hans-Jochim Grote zurückgetreten

Auch die CDU im Kreis Segeberg bedankt sich für die geleistete Arbeit als Oberbürgermeister in Norderstedt und als unser Innenminister.

Daniel Günther auf NDR

 

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Corona-Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz

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