Der Pflegebonus kommt

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Digitaler Corona-Talk mit Niclas Herbst und Dr. Johann Wadephul

Schleswig-Holstein. Nach wie vor bestimmt der Umgang mit dem Corona-Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in unserem Land, aber auch in Europa. Wie entwickelt sich die Situation nun weiter? Wie wollen Deutschland und Europa die Folgen der Pandemie bewältigen? Auf diese und zahlreichen anderen Fragen antworteten der stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Johann Wadephul und der Europaabgeordnete Niclas Herbst am Mittwoch bei einem digitalen Corona-Talk.

„Die Corona-Krise hat die Wirtschaft in Europa nahezu gelähmt. Die EU-Mitglieder und wir in Brüssel diskutieren über Wiederaufbau-Programme. Dabei sind gigantische Summen und auch die unterschiedlichsten Konzepte und rechtliche Fragen im Spiel. Mir geht es als stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses besonders darum, Zuschüsse und Kredite in Projekte mit echtem europäischem Mehrwert zu vergeben. In die die Forschung zu investieren, in die strategische Bevorratung von Gesundheitsgütern, in die Pandemiebekämpfung und -vorsorge, aber auch in Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung sind einige Schwerpunkte. Es geht um Projekte, von denen alle, in ganz Europa, etwas haben. Ich bin gegen unpräzise Zuschüsse in die Staatshaushalte. Wir müssen in Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen. Das gilt auch für den Wettbewerb mit Ländern wie China,“ eröffnete Niclas Herbst live aus Brüssel die Diskussion.

Niclas Herbst sprach sich für eine strenge Haushaltsdisziplin aus um mit der Rückzahlung der Kredite noch in dieser Legislaturperiode beginnen zu können. Hilfreich wären dabei die Generierung von Eigenmitteln wie die Finanztransaktionssteuer, die Digitalsteuer und die Plastiksteuer auf europäischer Ebene. Insgesamt setzt sich der Europaabgeordnete für eine bessere Öffentlichkeitsarbeit bei den europäischen Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise und der Stabilisierung des Binnenmarktes ein.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Johann Wadephul wies auf das gestiegene Vertrauen der Menschen gegenüber der Bundeskanzlerin und auch der CDU hin, die in dieser unerwarteten Krise, gute Arbeit leisten. Dennoch sind die sozialen und wirtschaftlichen Schäden problematisch. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion weist auf die Probleme in der Autoindustrie hin, die sich durch die Pandemie verschärft haben. Wadephul spricht sich für die Entlastung der Kommunen ohne Übernahme von Altschulden aus. Als Fazit tritt der Bundestagsabgeordnete wie Niclas Herbst für einen Modernisierungsschub und Zukunftsorientierung mit der Krise als Chance bei allen Maßnahmen der Bundesregierung ein.

 

 

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Programmtipp – Speakerevent im AutoKuKi Bad Segeberg

Professor Asmus J. Hintz und Marlis Stagat

Bad Segeberg. Im Autokino auf dem Möbel-Kraft-Parkplatz findet Deutschlands erstes Speakerevent am Sonnabend, 13. Juni um 14 Uhr statt. Drei Referenten erleben die Besucher zum zehnten Geburtstag des Unternehmervereins „Wir für Segeberg“ unter dem Titel „Die AutoKuKistory – Motivation mal anders“. Professor Asmus J. Hintz spricht über das Thema „Motivation“. Marc Kostrzewa wird als Spezialist für Persönlichkeitsentwicklung einen besonderen Vortrag in dieser neuen Veranstaltungsform halten. Über das „Mindset“ und seinen Wert für ein Projekt wie das AutoKuKi, spricht die WfS-Vorsitzende Marlis Stagat.

Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung bei info@wirfuersegeberg.de ist erforderlich.

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Web-Info-Veranstaltung – Wie geht es mit unseren Kommunen nach Corona weiter

Save the Date
Mittwoch, 24. Juni, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren
wir leben in kommunalpolitisch spannenden Zeiten.

zum einen hat uns die Corona-Pandemie nach wie vor voll im Griff. Niemand kann im Moment genau sagen, wie sehr sich der Lockdown auf die Zukunft der kommunalen Finanzen auswirkt und welche Hilfen noch aus Bund und Land kommen.

Zum anderen bringt die Landesregierung in Kiel in diesen Monaten zahlreiche Gesetzesvorhaben auf den Weg, die die Belange der Kommunen direkt betreffen. Ich denke dabei besonders an das neue Kindertagesstätten-Gesetz, das neue Finanzausgleichsgesetz und den neuen Landesentwicklungsplan.

Wir erfahren auf dieser WEB-Info-Veranstaltung des KPV-Kreisverbandes aus erster Hand vom Landesvorsitzenden der KPV Schleswig-Holstein und finanzpolitischen Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, was da in den nächsten Jahren auf die Kommunen zukommt.

Reservieren Sie sich einen Zugang unter uwe-voss@cdu-segeberg.de.

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KPV SH begrüßt Unterstützung der Kommunen durch Corona-Konjunkturpaket

Der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL

„Viele der vereinbarten Maßnahmen des Konjunkturpakets unterstützen die Kommunen in Schleswig-Holstein direkt, aber auch mittelbar“, begrüßt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Schleswig-Holstein Ole-Christopher Plambeck MdL die Einigung des gestrigen Koalitionsausschusses. „Die Kompensation der Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und die Entlastung von Sozialausgaben sind ein wichtiges Signal für unsere Städte, Gemeinden und Kreise. Dies verschafft ihnen Luft, weiter ihre Aufgaben zu erfüllen und zusätzlich durch Investitionen die Wirtschaft in der Regionen zu unterstützen.“
Plambeck betont, dass Akzente der Investitionen im Bereich von Kinderbetreuung und Digitalisierung richtig gesetzt und zukunftsweisend seien. Abschließend stellt der KPV-Landesvorsitzende fest: „Ich bin insbesondere erleichtert, dass die unsägliche Idee des kommunalen Altschuldenfonds nun vom Tisch ist.“
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